Ausnahmen vom allgemeinen Tarif

Situation

Es gibt eine Sonderregelung für Unternehmen, Verbände und öffentliche Dienste, bei denen ein großer Teil der Mitarbeiter:

  • in öffentlich zugänglichen Geschäftsräumen beschäftigt ist, wofür bereits eine Gebühr an Sabam (Urheberrechte) und an die angemessene Vergütung (verwandte Schutzrechte) für die Nutzung von Musik gezahlt wird;
  • keine Musik hören kann, was unter bestimmten Bedingungen zu einer Berechnung der Rechte abweichend von der Gesamtzahl der in der Sozialbilanz erfassten VZÄ führen kann.

Alle Unternehmen oder Gruppen von Unternehmen, Verbände oder öffentlichen Diensten, die sich nicht in einer der oben genannten Situationen befinden, haben die Möglichkeit, eine Sonderregelung für die Preisgestaltung der Urheberrechten zu beantragen, wenn die allgemeine Tarifstruktur nicht an die spezifische Geschäftssituation angepasst ist.

 

Öffentliche Geschäftsräume

Musikhören im Unternehmen, Verband oder öffentlichen Dienst ist nicht möglich

Unisoc

Transport

Taxi

 

Bedingungen für die Anwendung der Sonderregelungen

  1. Das Unternehmen, der Verband oder der öffentliche Dienst muss sich immer an Unisono wenden, wenn es/er von der Möglichkeit einer Sonderregelung Gebrauch machen will.
  2. Jeder Antrag muss auf der Grundlage objektiver und überprüfbarer Daten motiviert werden und mit einem Nachweis belegt werden.
    Wenn Unisono den Antrag auf eine Sonderregelung ablehnt, dann muss Unisono diese Entscheidung auf der Grundlage objektiver und nachprüfbarer Daten begründen.
  3. Liegen keine objektiven und nachprüfbaren Daten vor, dann gewährt das Unternehmen, der Verband oder der öffentliche Dienst Unisono Zugang (zu Verifizierungszwecken).
  4. Wenn festgestellt wird, dass sich das Unternehmen, der Verband oder der öffentliche Dienst in einer Situation befindet, die – wie oben angegeben - unter eine Sonderregelung fällt, dann verwendet Unisono den Sondertarif.
  5. Die Sonderregelungen gelten nur für Musik am Arbeitsplatz und für den Kombinationstarif, und werden eng ausgelegt.
  6. Wenn sich jedoch herausstellt, dass die Anwendung des allgemeinen Tarifs vorteilhafter ist, dann wird der allgemeine Tarif natürlich weiterhin gelten.

 

Tarife

Die in diesem Abschnitt angegebenen Unisono-Tarife (ohne 6% MwSt.) werden jährlich indexiert. Die Urheberrechte werden auf der Grundlage des Verbraucherpreisindexes vom Dezember n-1 (Basisindex 1996) indexiert, die verwandten Schutzrechte auf der Grundlage des Gesundheitsindexes vom Dezember n-1 (Basis: September 2017).

Diese Tarife gelten ab dem Monat des Antrags auf eine Sonderregelung, wenn Sie diese zusammen mit einer Unisono-Lizenz für das Abspielen von Musik in nicht öffentlich zugänglichen Geschäftsräumen beantragen.

Wenn Sie bereits eine Unisono-Lizenz für die Nutzung von Musik am Arbeitsplatz haben und zu einem späteren Zeitpunkt eine Sonderregelung beantragen, gilt der Sondertarif ab dem Jahr des Antrags.